Bildung für alle möglich machen

Gerechte Bildungschancen für alle ermöglichen – dieser Aufgabe haben sich viele Städte und Kommunen angenommen. An mehreren Stellen gestalten sie bereits die Bildungsverläufe der Menschen vor Ort mit. Ihr Einflussbereich erstreckt sich dabei von der frühkindlichen Bildung über die Schule bis zum Übergang in den Beruf. Aber auch im Freizeitbereich, in der Kultur und in der Weiterbildung sind Kommunen aktiv. Dabei konnte die Umsetzung der Bildungsteilhabe pandemiebedingt in den beiden letzten Jahren nur eingeschränkt praktisch umgesetzt werden. Um insbesondere Kinder und Jugendliche auf ihrem Bildungsweg noch besser zu unterstützen, hat der Deutsche Städtetag Ende vergangenen Jahres ein Positionspapier veröffentlicht, das sich als Diskussionsbeitrag zur Debatte über eine zukunftsgerichtete Bildung versteht. Die "Bildungspolitischen Positionen" enthalten Aussagen zu zwölf bildungspolitischen Themen, die aus kommunaler Perspektive am wichtigsten sind:

1. Qualitative Bildungsentwicklung und mehr Bildungsgerechtigkeit erfordern die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.
2. Für gemeinsame Bildungsstrategien braucht es ein verbindliches Format der Zusammenarbeit.
3. Kommunale Bildungslandschaften müssen in ihren Gestaltungsmöglichkeiten gestärkt und nachhaltig ausgerichtet werden.
4. Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen nach der COVID-19-Pandemie müssen zeitnah umgesetzt, bewährte Unterstützungsstrukturen sollten genutzt und gestärkt werden.
5. Die Stärkung der elementaren Bildung muss durch eine qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung erfolgen.
6. Die Schulfinanzierung muss auf eine neue Grundlage gestellt werden, hierfür müssen die gesetzlichen Grundlagen angepasst werden.
7. Die Sanierung und Modernisierung der Schulen braucht mehr Tempo.
8. Die Digitalisierung in der Bildung muss konzeptionell und finanziell gesichert werden.
9. Für den quantitativen und qualitativen Ausbau der Ganztagsbetreuung müssen Bund und Länder verfassungsrechtlich und finanziell tragfähige Lösungen schaffen.
10. Die Teilhabe an qualitativ hochwertiger Bildung sowie die Entfaltung der Potenziale von Kindern und Jugendliche müssen in einem inklusiven Bildungssystem selbstverständlich sein.
11. Es bedarf einer gemeinsamen Weiterentwicklung der beruflichen Bildung sowie transparenter Unterstützungsangebote am Übergang von der Schule in den Beruf.
12. Die Weiterbildungspolitik muss zukunftsfähig ausgestaltet werden.

Vielfach haben Kommunen bereits erkannt, dass ein gut funktionierendes und modernes Bildungswesen sowie ein hohes Bildungsniveau ihre Struktur- und Wirtschaftsentwicklung entscheidend mitbeeinflussen. Gemeinsames Ziel der Städte ist es daher, bedarfsgerechte und hochwertige Bildungsangebote vor Ort zu schaffen und weiterzuentwickeln. Hierfür möchten sie Gestaltungsspielräume und kommunales Bildungsmanagement nutzen. Dabei stoßen Kommunen jedoch durch die finanziellen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie an Grenzen. Um in der Lage zu bleiben, auch weiterhin in Bildung zu investieren, appellieren sie daher an die die gemeinsame politische Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen für gute Bildung in Deutschland. Sie liegt aus Sicht der Städte vor allem darin, große bildungspolitische Herausforderungen wie Digitalisierung, Inklusion oder den Ganztagsanspruch in Bildungseinrichtungen nicht nur in organisatorischer Hinsicht, sondern auch inhaltlich mit einem hohen Qualitätsanspruch zu bewältigen.

Zum Positionspapier auf der Internetpräsenz des Deutschen Städtetags